Tausende Menschen wurden jahrzehntelang von den Wahlen ausgeschlossen, weil sie eine geistige Behinderung haben. Seit 2019 hat der Bundestag auf Druck des Bundesverfassungsgerichts ein inklusives Wahlrecht beschlossen. Seither dürfen auch Menschen mit Behinderungen wählen. Ausnahmen gibt es bei Menschen, deren Willensbildung so weit reduziert ist, dass sie ihr Wahlrecht nicht mehr ausüben können. Der Ablauf der Bundestagswahl sowie die politischen Ziele und Programme sind für viele dieser Menschen im ersten Moment oft schwer zu erfassen. Deshalb organsierte die Fachstelle Bildung, Teilhabe, Kooperation in der Diakonie Stetten gemeinsam mit dem Referenten für politische Bildung, Jürgen Lutz, eine Veranstaltung zur Bundestagswahl in Einfacher Sprache, zu der über 50 Interessierte, auch aus anderen Einrichtungen, wie z. B. der Nikolauspflege, kamen. „Menschen mit Behinderungen haben das gleiche Recht wie alle anderen Bürger, ihre Stimme abzugeben. Mit dieser Veranstaltung möchten wir ihnen die Möglichkeit geben, sich barrierearm zu informieren“, sagte Gabriele Rose, stellvertretende Geschäftsbereichsleitung in der Diakonie Stetten.

Jürgen Lutz gab einen Überblick über die Regierung und den Bundestag und erklärte, was Demokratie bedeutet. „Die Regierung beschließt die Gesetze und entscheidet, für was Geld ausgegeben wird“, erklärte der Referent für politische Bildung und griff auch das Thema auf, warum nun vorgezogene Wahlen stattfinden müssen. Er wies die Teilnehmenden der Veranstaltung darauf hin, dass sie auf unterschiedliche Weise die Programme der Parteien einsehen können. „Sie können sich über die Zeitung, das Fernsehen oder Internet informieren, die Parteien in der Stadt z. B. direkt ansprechen oder die Broschüren der Bundeszentrale für politische Bildung in Einfacher Sprache lesen“, erklärte Jürgen Lutz. Wichtig sei, sich zuhause in Ruhe zu überlegen, welche Partei mit ihrem Programm zu einem passt und welchen Kandidaten man am besten findet. „Sie können sich auch Hilfe holen, aber ganz wichtig ist, nur Sie entscheiden, wen Sie wählen“, betonte Jürgen Lutz. Daneben stellte er zusammenfassend die wichtigsten Kernaussagen der aktuell zentralen Parteien vor und zeigte auch auf, was diese sich zum Thema Inklusion vorgenommen haben.

Die überwiegend jungen Teilnehmenden brachten sich rege über die Bundestagswahl und die aktuelle politische Lage ein. Vor allem die Sorge über den Krieg in der Ukraine war immer wieder Gesprächsthema. „Es ist schön, dass Sie hier sind und damit Verantwortung übernehmen wollen“, sagte Jürgen Lutz an die Anwesenden gerichtet und er freute sich, dass bei der Veranstaltung ein Gespräch über Politik und die Bundestagswahl zustande kam.

„Ich bin aus Welzheim gekommen, weil ich wissen wollte, wie die Wahl abläuft und was ich machen muss, um meine Stimme abzugeben“, sagte Rüdiger Koch und Thilo Gaiser fügte hinzu: „Ich bin hergekommen, weil ich Unterstützung darin haben wollte, mir eine Meinung zu bilden, welche Partei ich wählen soll“.

Jürgen Lutz ist wichtig, dass „Menschen mit Behinderungen darin motiviert werden, eine eigene Entscheidung zu treffen, was für ihre Belange das Beste ist. Es gibt Hilfsmittel und Wege, die man in Anspruch nehmen kann, um wählen gehen zu können“. Er rief die Teilnehmenden dazu auf sich zu informieren und wählen zu gehen. „Wählen ist wichtig für unsere Demokratie. Damit zeigen Sie, was Sie wollen“.